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Kommentare
https://www.energieagentur.nrw/netze/plansicherstellungsgesetz_verfahren_sollen_digitalisiert_werden
"Bundestag und Bundesrat haben am 15. Mai das Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der Corona-Pandemie, kurz „Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG“ verabschiedet. Mit der Gesetzesänderung, die zunächst als Sonderregelung bis zum 31.03.2021 gilt, möchte die Politik sicherstellen, dass die Corona-Pandemie nicht zu Verzögerungen bei der Energiewende führt. Wichtige Planungs- und Genehmigungsverfahren, wie z. B. beim Stromnetzausbau oder Energieanlagenbau, sollen durch eine digitale Öffentlichkeitsbeteiligung während der Corona-Pandemie zügig durchgeführt werden können. Diese Sonderregelungen sollen vorerst für Verfahren gelten, bei welchen kein Erörterungstermin oder keine mündliche Verhandlung möglich ist."
https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/2059096
Nur bei Enercon?
https://www.pv-magazine.de/2020/05/26/agora-energiewende-schlaegt-reduzierung-der-eeg-umlage-um-fuenf-cent-vor/
Wahrscheinlich schon mit der so genannten Energiewende, in deren Verlauf Politiker und Journalisten erstaunliche Prognosen abgaben. Der grüne Strom werde billig sein – keine Erhöhung der EEG-Umlage bis 2020, so Merkel 2011 – , sollte es doch etwas mehr kosten, werde ein grünes Jobwunder alles wieder ausgleichen, die Energiewende werde Deutschlands „Exportschlager“ (Peter Altmaier) für die Welt sein: diese Erklärungen wurden wieder kassiert, aber eben stillschweigend, ohne Revision der Grundidee, und vor allem ohne die Frage, wie sich serielle Fehlentscheidungen auf die eigene politische Kreditwürdigkeit auswirken....“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-schalltote-kammer/
"...Die Webfehler des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sind seit vielen Jahren bekannt: Es subventioniert die Produktion erneuerbarer Energien ohne Rücksicht auf die Nachfrage. Unsozial war die EEG-Umlage immer, sie belastete gerade einkommensschwache Haushalte prozentual am stärksten.
…
Das EEG sollte bei seinem Inkrafttreten vor 20 Jahren nur Starthilfe der Energiewende sein.
…
Kein Wunder: Bislang wurde noch jeder Minister, der es wagte, Hand an das Gesetz zu legen, von den Subventionsempfängern samt angeschlossenen Medienprofessoren und Gesinnungsjournalisten zuverlässig als „Totengräber der Energiewende“ geächtet. Das System funktionierte.
Was nicht funktionierte, war der Schutz der Unternehmen vor steigenden Stromkosten. …"
…
- Die Sicherheit der Stromversorgung war bislang eher ein heruntergespielter Vorgang im linksgrünen Lager. Nicht auszudenken, wenn in diesen Tagen ein Blackout die Notstromversorgung in den Krankenhäusern auf die Probe gestellt hätte. Am 4. April waren wir kurz vor dem blackout, es fehlte noch der Wegfall von einem einzigen Kraftwerk und wir hätten einen Zusammenbruch in der Corona-krise erlebt.
-Der private PKW-Verkehr wird eine Renaissance erleben. Der ÖPNV, aber auch der öffentliche Bahnverkehr wird als erstrangige Transfergefahr auf Jahre einen Malus bekommen.
Was jetzt Not tut, ist nicht die weitere Fütterung der ohnehin überhasteten Energiewende mit weiteren Subventionen, …"
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/was-der-wirtschaftsstandort-deutschland-jetzt-wirklich-braucht/